Diesen Artikel weiterempfehlen:

Günstige Immobilienfinanzierung

"Beginn eines grösseren Wandels".

Teil 2. Erläuterungen - A - "A" Reorganization Steuerneutrale Verschmelzung von zwei Kapitalgesellschaften durch Aufnahme (statutory merger) oder . Teil 2. Erläuterungen - A - "A" Reorganization Steuerneutrale Verschmelzung von zwei Kapitalgesellschaften durch Aufnahme (statutory merger) oder .

Rechtsprechung der niedersächsischen Justiz

Zuweilen müssen öffentliche Auftraggeber jedoch auf einem besonders engen und auch preislich überhitzten Anbietermarkt beschaffen. Dies hat nicht zuletzt auf dramatische Weise die Flüchtlingskrise veranschaulicht. Viele Städte und Gemeinden sind infolge der besonderen Eilbedürftigkeit zu einer freihändigen Vergabe, zum Beispiel bei der Lieferung von Containern, übergegangen. Zugleich bestand am Markt eine allgemeine Mangellage gem. Überteuerte Preise für die Flüchtlingsunterbringung. Was aber können die Kommunen zur Abwehr überhöhter Preise tun?

Ein bewährtes Instrument ist das öffentliche Preisrecht. Aktuell im Februar fordert der Bund der Steuerzahler, Preisprüfer bei städtischen Verträgen mit Flüchtlingsheim-Betreibern einzusetzen. Das vorrangige Ziel der Verordnung ist es, auch bei öffentlichen Beschaffungen eine marktwirtschaftliche Preisbildung zu ermöglichen. Ist dies aufgrund von Wettbewerbsbeschränkungen nicht möglich, kann auf konkrete Kalkulationsleitsätze — nämlich die Leitsätze zur Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten LSP — zurückgegriffen werden 3.

AGBs benannt wird, empirische Studien zeigen jedoch, dass das öffentliche Preisrecht infolge der geringen Kenntnisse einiger öffentlicher Auftraggeber oftmals nicht beim Beschaffungsprozess angewendet wird 4. Nur selten existiert eine zentrale Stelle für die Einhaltung und Umsetzung der Verordnung.

Letzteres möchte dieser Beitrag leisten, indem er zunächst die Grundzüge der Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen vorstellt und dann zentrale Aspekte hervorhebt, die der öffentliche Auftraggeber beim Preisrecht beachten sollte. Dabei beziehen sich viele Anregungen auf die Anwendung der Kalkulationsleitsätze für Selbstkostenpreise und haben daher einen ausgeprägt betriebswirtschaftlichen Charakter. Neben dem Vergaberecht — welches vornehmlich die Art und Weise der Vergabe öffentlicher Aufträge regelt — existiert mit dem öffentlichen Preisrecht ein selbständiger wirtschaftsrechtlicher Rahmen, welcher in die grundsätzlich freie Preisbildung zwischen Anbieter und Nachfrager eingreift 6.

Grundgedanke der Verordnung ist die marktwirtschaftliche Preisbildung unter Wettbewerbsbedingungen, welche beide Vertragspartner vor der potentiellen Marktmacht des jeweils anderen schützen soll 9. Dieser Gedanke konkretisiert sich im Grundsatz des Marktpreisvorrangs. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber auch, dass der öffentliche Auftraggeber dem privaten Auftragnehmer keine Preise vorschreiben kann, sondern sich an den im Wirtschaftsverkehr üblichen Marktpreis bindet.

Der öffentliche Auftraggeber wird dadurch mit anderen Nachfragern gleichgesetzt. Ist der öffentliche Auftraggeber aber zum Beispiel der einzige Nachfrager einer Leistung, so besteht gewöhnlich kein funktionierender Markt im Sinne der Verordnung Das Preisrecht versteht die Selbstkostenpreise als Kompromiss zwischen den Interessen des öffentlichen Auftraggebers und des Auftragnehmers.

Letzterer hat in diesem Fall die Möglichkeit, die ihm entstehenden Kosten zuzüglich eines Gewinnzuschlags gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen Durchgesetzt wird die Verordnung durch das Instrument der Preisprüfung. Die Preisprüfer sind den Wirtschaftsministerien der Länder oder den Bezirksregierungen zugeordnet und werden zumeist auf Verlangen des Auftraggebers tätig Auftragnehmer sind bereits mit der Abgabe eines Angebots für einen öffentlichen Auftrag gegenüber den Preisprüfern nachweis-, auskunfts- und prüfungsduldungspflichtig Der erste Prüfungsakt einer Preisprüfung ist die Feststellung des vorliegenden Preistyps.

Dies ist notwendig, da bei einem Vertrag mit dem öffentlichen Auftraggeber alle Preise unter Vorbehalt einer Prüfung vereinbart werden. Ob ein Marktpreis oder ein Selbstkostenpreis vorliegt, kann nur im Zeitpunkt der Prüfung festgestellt werden Die Feststellung des Preistyps gibt dann den weiteren Verlauf der Prüfung vor: Bei Marktpreisen wird die Marktgängigkeit der Leistung sowie die Verkehrsüblichkeit des Preises anhand von Verkaufsbelegen nachgewiesen.

Bei Selbstkostenpreisen wird die Kostenkalkulation des Preises und somit die korrekte Anwendung der LSP anhand von internen, vom Unternehmen vorzulegenden Kostenbelegen geprüft Das Ergebnis einer Preisprüfung ist ein Prüfbericht, welcher an den Auftragnehmer und -geber versandt wird. Für Auftraggeber stellt sich in der Praxis die Frage, wie sie das Instrument des Preisrechts in den Dienst des öffentlichen Einkaufs stellen können.

Dabei dürften für den Auftraggeber sicherlich die kostengünstige Beschaffung sowie die Planungs- und Kostensicherheit im Vordergrund stehen. Nachfolgend sollen aus Sicht der öffentlichen Hand wichtige preisrechtliche Aspekte zusammengestellt werden, die zur Vermeidung überhöhter Preise beim Einkauf zu beachten sind.

Dabei beziehen sich die Ansätze auf die drei Bereiche 1 Strategie und Organisation preisrechtlicher Belange, 2 Gewinnermittlung und -begrenzung sowie 3 Kostenkalkulation.

Als undurchsichtig erscheint vor allem die Würdigung der Verordnung neben den als prominenter angesehenen Vergaberichtlinien. Preis- und Vergaberecht stellen dabei trotz der Verknüpfung grundsätzlich eigenständige Rechtsvorschriften dar, deren Abstimmung aufeinander als mangelhaft gilt Während das Vergaberecht das Verfahren für die Auswahl der Vertragspartner bestimmt und materielle Kriterien für die verschiedenen, im Prozess der Angebotsauswahl zu treffenden Auswahlentscheidungen festlegt 18 , widmet sich das Preisrecht der Zulässigkeit der Höhe des Preises eines öffentlichen Auftrags Daher ist eine klare Verankerung des Preisrechts im Prozessablauf der öffentlichen Beschaffung vorzusehen Zunächst spielt die dem öffentlichen Auftrag zugrundeliegende Vergabeart eine wesentliche Rolle.

Sie ist für die Vereinbarung eines Preistyps relevant, und zwar als Indiz für das Vorliegen von Markt- oder Selbstkostenpreisen. Preisrechtlich ist die Vereinbarung eines vorläufigen Preistyps zwischen öffentlichem Auftraggeber und Auftragnehmer vorgesehen. Hierdurch werden selbst uninformierte Auftragnehmer auf das Preisrecht hingewiesen und somit preisrechtliche Unsicherheiten reduziert. In der Vergabepraxis unterbleibt jedoch häufig aus Unkenntnis die Vereinbarung eines Preistyps.

Die mit der öffentlichen Beschaffung betrauten Mitarbeiter sind über die Relevanz des Preisrechts und die Möglichkeiten einer späteren Einschaltung der Preisüberwachungsstelle in Kenntnis zu setzen.

Dies wird umso eher funktionieren, wenn beim Auftraggeber ein grundlegendes Know-how zum Preisrecht aufgebaut werden konnte und die Fachkompetenz nicht allein bei den Preisprüfern gesehen wird. Vielmehr müssen auch die konkreten Voraussetzungen für den jeweiligen Preistyp vorliegen. So ist der Marktpreis kumulativ an die beiden Voraussetzungen Marktgängigkeit der Leistung und Verkehrsüblichkeit der Preise geknüpft.

Die Marktgängigkeit der zu beschaffenden Leistung setzt voraus, dass diese allgemein im wirtschaftlichen Verkehr gehandelt wird, für sie also ein — allgemeiner oder besonderer — Markt besteht Die Marktgängigkeit fehlt also vor allem dann, wenn der öffentliche Auftraggeber tatsächlich keine Wahl zwischen verschiedenen Anbietern hat Bei dem im Verkehr üblichen Preis handelt es sich um denjenigen Preis, der für die betreffende Leistung bei vergleichbaren Aufträgen auf dem relevanten Markt erzielt wird Im Falle einer Ausschreibung sind zwei Varianten denkbar, um einen Preistyp bis spätestens zum Zeitpunkt des Beginns der Leistungserstellung zu vereinbaren Die Ausschreibung wird zu einem vorformulierten Preistyp durchgeführt.

Zweitens kann die Vereinbarung des Preistyps bei einer Ausschreibung zwischen Erteilung des Zuschlags und Beginn der Leistungserstellung erfolgen. In jedem Fall aber legt erst die Preisprüfung, sofern diese erfolgt, den Preistyp final fest. Was vorher vereinbart wurde, hat bestenfalls Hinweischarakter. Wurde für einen öffentlichen Auftrag ein unzulässiger Preistyp vereinbart, führt dies nicht zur Nichtigkeit des Vertrages, es kommt jedoch zu einer Korrektur des Preistyps durch den Preisprüfer Dem Auftragnehmer drohen unter Umständen bei einem falschen Preistyp Rückforderungen, vor allem wenn seine interne Dokumentation auf den vorläufigen, nicht aber den finalen Preistyp ausgerichtet ist.

Im Interesse einer sicheren Rechtsanwendung sollte auch der öffentliche Auftraggeber an der Vereinbarung eines die jeweiligen Voraussetzungen erfüllenden vorläufigen Preistyps interessiert sein.

Das härteste Schwert des öffentlichen Auftraggebers ist die Initiierung einer Preisprüfung. Er sollte sich daher gut überlegen, wann die Preisüberwachungsstellen einzuschalten sind. Dabei stehen drei Fragen im Vordergrund: Das Senden eines Prüfauftrags an die Preisüberwachungsstelle empfiehlt sich insbesondere bei folgenden Bedingungen Während Selbstkostenfestpreise vor Auftragserteilung vorkalkulatorisch geprüft werden sollen, lassen sich Selbstkostenerstattungspreise erst nachkalkulatorisch auf Basis der tatsächlich angefallenen Istkosten prüfen.

Bei Marktpreisen und Selbstkostenfestpreisen kann schon vor Beginn der Leistungserstellung eine Preisprüfung vorgenommen werden Für den Auftraggeber hat eine zeitnahe Prüfung den Vorteil, dass es erst gar nicht zu einer Überzahlung kommt und somit die Gefahr der Verjährung von Rückforderungsansprüchen verringert werden kann.

Allerdings stellt die Preisprüfung nur einen behördeninternen Vorgang dar, so dass der Prüfungsbericht nicht bereits bei Auftragserteilung als zwischen den Vertragsparteien verbindlich anzuerkennen ist Vielmehr muss der Auftraggeber seine Rückförderungsansprüche zivilrechtlich durchsetzen. Besonders wichtig erscheint die offene Kommunikation einer Prüfungsabsicht gegenüber dem privaten Auftragnehmer. Dazu sollte auf die Anwendung des Preisrechts in der Ausschreibung und im Vertrag hingewiesen werden.

Auftragnehmer fordern neben zeitgerechten Preisprüfungen besonders eine frühzeitige Information über gestellte Prüfanträge seitens öffentlicher Auftraggeber Insofern sollte im Sinne einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit das vom Auftraggeber gestellte Prüfungsersuchen gleichzeitig dem privaten Auftragnehmer zur Kenntnis gegeben werden. Die PreisVO sieht explizit vor, dass das Prüfrecht vertraglich an Unterauftragnehmer weitergegeben werden kann.

Dieses Durchreichen des Preisrechts ist jedoch an zwei Voraussetzungen geknüpft Sofern keine Weitergabe vereinbart ist, bleibt das Preisrecht auf die unmittelbaren Aufträge beschränkt. Die Preisüberwachungsstelle kann demzufolge allein die Kosten beim Hauptauftragnehmer prüfen, nicht jedoch die Kosten seiner Lieferanten. Im Extremfall einer reinen Managementgesellschaft als Auftragnehmer werden allein die Kosten für die Managementleistung geprüft.

Über den Weg der Unterauftragnehmer würden somit wesentliche Auftragsanteile einer Prüfung entzogen. Dabei handelt es sich im Einzelnen um:. Generell wird dem öffentlichen Auftraggeber eine Präferenz für Selbstkostenpreise nachgesagt. Das Chancen-Risiko-Verhältnis stellt sich bei den einzelnen Typen von Selbstkostenpreisen für Auftragnehmer und -geber recht unterschiedlich dar.

Der Selbstkostenfestpreis findet nur bei einem überschaubaren Mengen- und Wertgerüst Anwendung und wird auf Basis vorgelegter Vorkalkulation en fest vereinbart Das Risiko nicht auskömmlicher Kalkulationswert e trägt demzufolge der private Auftragnehmer.

Demgegenüber kommt der Selbstkostenerstattungspreis nur hilfsweise bei einem nicht überschaubaren Mengen- und Wertgerüst zum Tragen Dem privaten Auftragnehmer werden dann die tatsächlich angefallenen Selbstkosten zuzüglich eines Gewinnzuschlags vergütet. Dazu ist ein Selbstkostenerstattungspreis mit Obergrenze zu vereinbaren. Mit einer festen Preisobergrenze lassen sich Interpretations- und Beurteilungsspielräume beim Ressourcenverbrauch so eingrenzen, dass die Kostenrisiken minimiert werden Sollten die Istkosten die vereinbarte Obergrenze übersteigen, gehen die Mehrkosten allein zu Lasten des Dienstleisters.

Der Selbstkostenpreis ergibt sich immer aus der Summe von Selbstkosten plus Gewinnzuschlag. Daher müssen sich die beiden Vertragsparteien auf einen konkreten Ansatz für das allgemeine Unternehmerwagnis verständigen. Auch die Preisüberwachungsstelle kann bei fehlender Gewinnvereinbarung nur die Höhe der Selbstkosten feststellen.

Der Bundesminister für Wirtschaft hat bisher nicht von seinem Recht Gebrauch gemacht, Richt- oder Höchstsätze für das allgemeine Unternehmerwagnis festzulegen. Von dieser Gewinnformel bei Rüstungsaufträgen abgesehen gibt es keinen verbindlichen Standard zur Bestimmung des Gewinnzuschlags.

Die übliche Bemessungsart des allgemeinen Unternehmerwagnis ist ein Hundertsatz vom Umsatz. Eine Orientierung für die Gewinnvereinbarung kann die Gebührenrechtsprechung geben. Generell sollte die Höhe des angemessenen Gewinns eng mit dem unternehmerischen Risiko des öffentlichen Auftrags verknüpft sein.

Zu den ansatzfähigen Kosten bei Selbstkostenpreisen gehören auch die kalkulatorischen Zinsen für die Bereitstellung des betriebsnotwendigen Kapitals.

Die tatsächlich angefallenen Zinsen werden nicht berücksichtigt, da die Finanzierungsstruktur keinen Einfluss auf den Selbstkostenpreis haben soll. Unterhalb des Höchstzinssatzes können die Vertragsparteien jeden Zinssatz vereinbaren. Für die Richtigkeit der Berechnungen durch den Annuitätenrechner wird keine Gewähr übernomnmen.

Zur Berechnung des Zeitraums bzw. Falls mit der Darlehenausfnahme Kosten verbunden sind, so können zum einen Kosten berücksichtigt werden, welche die Darlehenssumme erhöhen und zum anderen Kosten, welche vor Auszahlung vom Kreditbetrag abgezogen werden und somit für die Investition nicht zur Verfügung stehen. Inhaltsverzeichnis Rechner Inhaltsverzeichnis 1. Kreditrechner Darlehensrechner Annuitätenrechner Baufinanzierung berechnen Finanzierungsrechner Leasingrechner Annuitätendarlehen berechnen Tilgungsrechner Hypothekenrechner Baukreditrechner Effektiven Jahreszins berechnen Annuität berechnen Darlehenszinsen berechnen Baudarlehen Rechner Zinsrechner Darlehen Kreditzinsen berechnen Tilgungsplan Rechner Zinseszinsrechner Steuerrechner.

Annuitätenrechner Der kostenlose online Annuitätenrechner berechnet für Annuitätendarlehen die Annuitäten, den Effektivzins sowie den Tilgungungs- und Zinsanteil in tabellarischer Darstellung mit Sondertilgungen. Jahr Halbjahr Vierteljahr Monat. Zinssatz Für die Zinsberechnung wird der Zinssatz pro Jahr verwendet.

Der Darlehensrechner ermittelt in diesem Fall die Laufzeit. Alternatv kann auch die Tilgungshöhe in Euro pro Rate oder die Anfangstilgung in Prozent angegeben werden, um die Laufzeit zu bestimmen. Die Anfangstilgung in Prozent entspricht dem Tilgungsanteil bei der ersten Rate. Sollzinsbindung Die Sollzinsbindungszeit wird in Jahren angegeben und entspricht der Zeitspanne, in welcher der vereinbarte Zinssatz konstant bleiben soll. Zinssatz nach Sollzinsbindung Nach der Sollzinsbindungszeit wird das Darlehen mit diesem Zinssatz weiterberechnet.

Auszahlungsmonat Für die Erstellung des Tilgungsplans kann der Auszahlungsmonat festgelegt werden.

Dokumentansicht

Für den Kreditnehmer ergibt sich aus der monatlichen Berechnung und Zahlung der Kreditkosten im Vergleich zur jährlichen Zahlung ein leichter finanzieller Vorteil. Er sollte sich daher gut überlegen, wann die Preisüberwachungsstellen einzuschalten sind.

Closed On:

Nachfolgend sollen aus Sicht der öffentlichen Hand wichtige preisrechtliche Aspekte zusammengestellt werden, die zur Vermeidung überhöhter Preise beim Einkauf zu beachten sind.

Copyright © 2015 stc-comm.info

Powered By http://stc-comm.info/